• Episode #1 – Hubert Gorbach
• Episode #2 – Das Foto
• Episode #3 – Am Verkehrsamt

Kurz zum Sachverhalt:

Es ist verboten auf Führerschein-Fotos eine Kopfbedeckung zu tragen. Ausnahme: aus religiösen Gründen. Diese Ausnahme ist diskriminierend. Religiöse Menschen sind aufgrund ihrer Weltanschauung rechtlich besser gestellt. Diese Bestimmung nahm ich zum Anlass die Behördern herauszufordern und reichte mit meinem Führerscheinantrag ein Passbild mit Kopfbedeckung (Nudelsieb) ein. Das ist in doppelter Hinsicht ein Testfall:

1. Ich bin ohne religiöses Bekenntnis und fordere mein Grundrecht ein, gleich behandelt zu werden.

2. Ich bin Pastafarian und damit Anhänger einer nicht-gesetzlich anerkannten Kirche oder Religionsgemeinschaft (Church of the Flying Spaghetti Monster), erfülle damit aber das Kriterium “aus religiösen Gründen” sehr wohl.

Mein Plan war es die Behörden mit dieser Aussage zu konfrontieren und einen (erwartungsgemäß) negativen Bescheid über die Verwendung dieses Bildes zu bekommen. Alleine, so weit kam es gar nicht. Mein Passfoto wurde wortlos entgegengenommen und nach einem Anruf (Dezember 2008), dass das Foto nicht verwendet werden kann, hatte ich lange nichts gehört. Mein Wunsch mir das bitte schriftlich zu begründen wurde vom Verkehrsamt Wien ignoriert.

Im Februar erhielt ich dann eine Vorladung zur BH Gänserndorf, der ich auch nachgekommen (nach einem Reminder im März, weil ich die 1. Ladung zu spät bekommen hatte) bin. Mein Erstaunen war doch recht groß, als ich an Ort und Stelle erkannte, dass es sich um eine Vorladung zur Amtsärztin handelt. Es musste festgestellt werden, ob ich verrückt bin. Über das Gespräch an sich will ich nichts berichten, weil es in darin deklarierterweise um den Austausch von Privatmeinungen zu dem Thema ging, aber ich fasse das Gutachten der Ärztin zusammen: Ich bin amtlich NICHT verrückt. Auch gut das einmal festgestellt zu haben.

Was ist also passiert?

1. Ich reiche ein Bild mit Kopfbedeckung ein und deklariere diese auf Nachfrage “aus religiösen Gründen”.
2. Ich bekomme keinen Bescheid, wo drin steht, dass das aus folgenden Gründen XY nicht möglich ist.
3. Ich bekomme vielmehr eine Vorladung zum Amtsarzt, weil ich für verrückt gehalten werde.
4. Ich bin bestätigterweise nicht verrückt und warte auf die nächsten Schritte.

to be continued