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Mir unglaublicher Verspätung kommt die neue Episode von Hl. Führerschein auf Supernature. Das hat v. a. den Grund, dass der Geschädigte seinen Hauptwohnsitz gewechselt hat und die Behördenkorrespondenz mit passenden Zustelladressen zu erfolgen hat.
Als Einstimmung für die weiteren Geschehnisse empfiehlt sich ein Rückblick: Episode 1-4
Der ORF hat in einem längeren Beitrag über Atheismus in Treffpunkt Kultur diesen garstigen Fall religiöser Diskriminierung aufgegriffen, was zu diesem Exzerpt führt:
Die gute Nachricht ist, dass ich amtsärztlich bestätigt, psychisch befähigt bin ein Auto lenken. Das hat das Verkehrsamt zur Kenntnis genommen und mir freundlicherweise mitgeteilt.
Das ist Antwort der Bundespolizeidirektion im Original:
Dass ich dieser Aufforderung nicht nachkommen kann, versteht sich von selbst. Es wird Zeit, dass ich hierzu endlich einmal eine Antwort verfasse, sonst werde ich meinen Führerschein nie kriegen…
Fortsetzung folgt
7 Responses to Hl. Führerschein (Episode #5 – Die Antwort der Bundespolizeidirektion)
Mark Probst
August 9th, 2009 at 1:52 am
Gibt’s den Bescheid vielleicht auch ein bissl groesser?
alm
August 9th, 2009 at 9:12 am
Yep, my bad. Files waren nicht verlinkt.
Das ist aber noch kein Bescheid.
contator.net: Witzbold.com WWWitz
August 10th, 2009 at 10:11 am
Religiöses Nudelsieb…
Auf dem Führerscheinfoto müssen Menschen ohne Kopfbedeckung erscheinen. Außer, die Religion erfordert es. Laizisten wollen es da natürlich genauer wissen….
Angel Usunov
February 4th, 2010 at 3:51 am
Also so wie das hier im Bescheid steht haben die es aber falsch!
Hier ein Auszug aus dem entsprechenden Gesetzt:
§ 2. (1)
h) ein Lichtbild, mit einer Höhe zwischen 36 und 45 mm und einer Breite zwischen 28 und 35 mm, wobei der Kopf erkennbar und vollständig abgebildet sein muss,
(http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10012724&ShowPrintPreview=True)
Im Gesetz steht also nichts von einer Kopfbedeckung! Demnach müssten sie also allen Muslimen mit Kopftuch den Antrag ablehnen. Es liegt also im ermessen eines Gerichtes festzustellen wann genau der “Kopf erkennbar und vollständig abgebildet ist”.
Leider stehen all diese “Vorschriften” in keinem Gesetzt, was es schwer machen würde gegen das ganze gerichtlich vorzugehen.
Trotzden findet sich in unserer Verfassung folgender Satzt:
Artikel 7. (1) Alle Staatsbürger sind vor dem Gesetz gleich. Vorrechte der Geburt, des Geschlechtes, des Standes, der Klasse und des Bekenntnisses sind ausgeschlossen.
Außerdem gibt es ähnliche Sätze im Staatvertrag und im Vertrag von Saint-Germain, wobei ich hier nicht wüsste wälches Gericht, wenn überhaupt eines zuständig wäre.
Und dann gibt es noch die Europäische Menschenrechtscharta mit ihrem Artikel 9.
Allerdings müssten hierfür vorher alle Rechtsmittel im eigenen Land ausgenutzt werden.
Ich bin zwar kein Experte, aber in diesem Fall wäre es vieleicht auch möglich gegen den Bescheid von der Bundespoilzei so vorzugehen, indem mann ihr willkürliche Diskriminierung und Schikane der Bürger vorwirft, da ja im Gesetzt nicht steht, dass Kopfbedeckungen überhaupt verboten sind.
Gruß
Angel
PS: Ich bin auch ein Pastafari und denke auch daran bald meinen Führerschein zu machen. Ich würde mich freuen, wenn es bald ein Update der Situation geben würde, da ich uter umständen auch daran denke mit konfessioneller Kopfbedeckung zu erscheinen.
» Heiliger Führerschein (Episode #6 – Das Finale) : : Niko Alm
July 12th, 2011 at 11:27 am
[...] madig machen wollen. Sogar zum Amtsarzt wurde ich geschickt. Der ORF hat meine Geschichte in einer ausführlichen Dokumentation verarbeitet. Als das nur, weil ich ein guter Pastafari sein wollte. Aber ich habe es geduldig [...]
klauswerner
July 13th, 2011 at 12:07 am
Glückwunsch!
blog.psybel.de » Blog Archive » Zurechnungsfähiger Amtsarzt
July 14th, 2011 at 12:27 am
[...] madig machen wollen. Sogar zum Amtsarzt wurde ich geschickt. Der ORF hat meine Geschichte in einer ausführlichen Dokumentation verarbeitet. Alles das nur, weil ich ein guter Pastafari sein wollte. Aber ich habe es geduldig [...]